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 Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Marktgemeinderates Eschau am 07. Mai 2020

Ich eröffne  hiermit die 1. Sitzung des Marktgemeinderates in der achten Wahlperiode seit Bildung des Marktes Eschau im Rahmen der Kommunalen Gebietsreform im Jahre 1978. Ich heiße Sie Alle in der Elsavahalle in Eschau herzlich willkommen. Mein Gruß gilt den Mitgliedern des Marktgemeinderates, dem Vertreter der Presse Herrn Hans Jürgen Freichel, den Zuhörerinnen und Zuhörern und den Mitarbeitern aus der Marktverwaltung.

Ich stelle fest, dass für die heutige Sitzung form- und fristgerecht geladen wurde. Einwände gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben. Der Marktgemeinderat ist daher beschlussfähig

Am 01. Mai hat für mich als 1. Bürgermeister des Marktes Eschau ein neuer Lebensabschnitt begonnen. Ich danke allen Wählerinnen und Wähler, die mir bei der Kommunalwahl einen sehr großen Vertrauensbeweis ausgesprochen haben. Das hat mich sehr gefreut und dies ist für mich Auftrag und Verpflichtung, alles zu unternehmen, um den Markt Eschau in eine gute und sichere Zukunft zu führen.

Liebe Mitglieder des Marktgemeinderates,

am 15. März haben die Bürgerinnen und Bürger darüber abgestimmt, wer sie in der neuen Legislaturperiode im Marktgemeinderat Eschau vertreten soll. Sie alle haben bei dieser Wahl ein Mandat erhalten. Dazu gratuliere ich Ihnen an dieser Stelle nochmals herzlich.

Die meisten von Ihnen (genau 10 Mitglieder) sind mit der Arbeit des Gremiums vertraut. Sie gehören dem Gremium zum Teil bereits über Jahrzehnte hinweg an. Es freut mich, dass Sie sich – trotz oder gerade wegen dieser Erfahrung – erneut entschieden haben, dieses so anspruchsvolle, aber zweifellos auch sehr beanspruchende Amt wahrzunehmen und die Bürgerinnen und Bürger im Gemeinderat zu vertreten.

Sechs Mitglieder wurden in diesem Jahr zum ersten Mal in den Marktgemeinderat gewählt. Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, möchte ich besonders willkommen heißen. Es ist ein positives Zeichen, dass sich auch neue Gesichter zum Wohle der Kommune engagieren. Sie bringen  einen frischen Blick mit auf die Themen und Herausforderungen. Dieser „frische Blick“ wird sicher gut tun.

Respekt möchte ich auch jenen Kandidatinnen und Kandidaten zollen, die sich zur Wahl gestellt haben, aber dieses Mal keinen Sitz im Marktgemeinderat erringen konnten. Demokratie lebt vom Wettbewerb. Danke, dass Sie das Wählervotum so souverän anerkannt haben.

Ein besonderes Dankeschön gilt meinem Vorgänger im Amt. Michael Günther hat sich 32 Jahre lang, davon 24 Jahre als 1. Bürgermeister, für die Belange des Marktes Eschau und seiner Bürgerinnen und Bürger engagiert. Unter seiner Amtszeit sind viele Projekte und Maßnahmen entstanden. Deshalb sage ich ihm heute an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön. Aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie war es leider nicht möglich, die geplanten Verabschiedungen für die ausgeschiedenen Mandatsträger durchzuführen. Wir werden dies zu einem späteren Zeitpunkt nachholen. Wir haben Michael Günther zumindest intern im Rathaus am 30. April verabschiedet.

Corona-Pandemie wirkt sich aus

Wir alle erleben derzeit schwierige Wochen. Das Coronavirus hat das gesamte private, soziale und wirtschaftliche Leben auf den Kopf gestellt. Wir alle hoffen, dass die Ausbreitung des Virus eingedämmt und das Gesundheitssystem den aktuellen Herausforderungen standhalten kann. Mir ist es ein Anliegen, an dieser Stelle Allen zu danken, die an „systemrelevanten Stellen“ die Versorgung in der Medizin, in der Pflege, im Einzelhandel, in der Logistik und in der Verwaltung seit Wochen aufrechterhalten. Ein Danke aber auch an die Bürgerinnen und Bürger für ihr diszipliniertes Verhalten beim Einhalten der strengen Kontaktregeln.

Besonders gefordert waren und sind auch die Eltern. Sie wurden plötzlich zu Lern-Begleitern. Dafür ein herzliches Dankeschön. Ein Dankeschön auch an unsere Kindertageseinrichtungen, welche eine Notbetreuung aufrecht erhalten haben.

Wir erleben in der Krise auch positive Entwicklungen, insbesondere ist ein großes Maß an gegenseitiger Solidarität und Zusammenhalt zu spüren. Dies erleben wir gerade auch bei uns in Eschau. Ich denke an die Nachbarschaftshilfe des Mehrgenerationen-Netzwerkes oder die Nähaktion des Diakonievereins Eschau. Gerade in Krisenzeiten wird in besonderer Weise die Bedeutung von Kultur und Musik sichtbar. Die regelmäßigen kleinen Konzerte am Sonntagabend sind eine wohltuende Abwechslung. Das gibt Mut und Zuversicht für die Zukunft.

Gemeinsam mit den Mitgliedern des Marktgemeinderates und der Marktverwaltung werden wir alles unternehmen, um die noch nicht abzusehenden Auswirkungen der Corona-Pandemie, insbesondere die finanziellen,  zu bewältigen und dennoch alle notwendigen Maßnahmen einzuleiten, um den Markt Eschau zukunftsorientiert weiter zu entwickeln.

Die Auswirkungen von Corona spüren Sie auch heute in dieser Sitzung. Das Bayerische Staatsministerium des Innern hat mit Schreiben vom 08. April 2020 umfangreiche Hinweise für die Durchführung von Sitzungen der kommunalen Gremien gegeben. Unter Beachtung von strengen Abstands- und Hygieneregeln können die Sitzungen stattfinden. Ich bitte Sie also um Ihr Verständnis für die Rahmenbedingungen, welche Sie heute hier vorfinden. Ich bitte Sie auch die Regeln zu beachten. Es dient Ihrer eigenen Gesundheit. Vielen Dank dafür!

Das Bayerische Staatsministerium des Innern bittet darum, Sitzungen von kommunalen Gremien auf ein Mindestmaß zu beschränken. In den letzten Wochen waren leider keine Sitzungen möglich. In Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden haben wir uns verständigt, den Marktgemeinderat und die Ausschüsse weiterhin tagen zu lassen. Sitzungsort wird bis auf Weiteres die Elsavahalle bleiben. Aktuell müssen wir auch noch die Zugangsmöglichkeiten zum Rathaus einschränken. Sobald es hierzu Änderungen gibt, werden wir das natürlich umgehend umsetzen.

Vielfältige Aufgaben warten

Neben Corona bleiben aber alle weiteren Aufgaben bestehen. Unsere Aufgabe ist es, durch eine strategische und sachorientierte Kommunalpolitik die Weichen so zu stellen, dass sich Eschau weiterhin als attraktive und zukunftsorientierte Kommune präsentiert. Deshalb muss in vielen Themenfeldern gearbeitet werden: Exemplarisch möchte ich anführen:

 ·    Neustrukturierung der Wasserversorgung

·     Machbarkeitsstudie für die Verbesserung der Situation Kindergarten Eschau und Erstellen einer 
      Konzeption für Betreuung aller Kinder im Schuljahr 1920/21 2020/2021

·    Fortführung des Projektes „Wohnpark am Mühlbach“ mit Realisierung und Umsetzung Wohnen und               ambulanter Pflege

·    Projekte der Dorferneuerung, u.a. mit dem EHRE Haus

·    Entwicklung des Areals Kreuzgasse

·    Entwicklung Wildensteiner Straße West Eschau

·    Schaffen von Baumöglichkeiten, gerade für junge Familien

·    Sicherung der medizinischen Versorgung

·    Schaffen von Kinderspielplätzen

·    Gestaltung der Friedhofsanlagen

·    Pflege von Natur und Landschaft

·    Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements - Ehrenordnung 

Mit all diesen Aufgaben müssen wir uns im Gremium befassen und diese thematisch abarbeiten. Wenn wir strukturiert und zielorientiert vorgehen, wird sich Eschau weiterhin gut entwickeln. Mit einer leistungsfähigen Infrastruktur und Angeboten für alle Lebenslagen wird Eschau als Zentrum im Elsavatal sich als attraktiver Wohn-, Schul- und Arbeitsort weiterentwickeln.  Ein gemeinsames Ziel sollte sein, dass wir die Einwohnergrenze von 4.000 wieder überschreiten.

Heute muss eine umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet werden, um mit den zu behandelnden Punkte eine gute Arbeitsgrundlage für die kommenden 6 Jahre zu haben. Wir müssen eine Geschäftsordnung verabschieden, die in verschiedenen Punkten weiterentwickelt wurde.

Neben der Berücksichtigung von Empfehlungen des Bayerischen Gemeindetages geht es darum, die Arbeit in den Gremien zu optimieren. Dazu gehört, dass wir neu „beschließende Ausschüsse“ einführen wollen. Dies dient insbesondere der Entlastung des Marktgemeinderates, damit dieser künftig mehr Möglichkeiten hat, anstehenden Themen mit grundsätzlicher Bedeutung intensiver beraten zu können.

Bei der Bildung der Ausschüsse wollen wir auch den thematischen Herausforderungen der kommenden sechs Jahre gerecht werden. Deshalb werden wir neben dem Haupt- und Finanzausschuss, dem Ausschuss für Bauen, Natur und Umwelt sowie dem Rechnungsprüfungsausschuss einen Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales bilden. In diesem Bereich sind viele Themenfelder aus den Bereichen der Familien-, Kinder-, Jugend- und Seniorenhilfe sowie Freizeit und Tourismus zu behandeln. Hier sehe ich einen Schwerpunkt für Zukunft.

Wichtig ist mir, dass die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung durch eine transparente und nachvollziehbare Kommunalpolitik sichtbar wird. Dazu werden alle Ausschüsse  öffentlich tagen. Die Ausschüsse selber werden in ihrer Größe um einen Sitz erweitert, d.h. künftig werden die Ausschüsse sieben statt sechs Sitze haben. Ausnahme ist der Rechungsprüfungsausschuss mit fünf Mitgliedern.

Bewährt hat sich die Arbeit von Jugend- und Seniorenbeauftragten. Das Thema Natur und Umwelt, Klimaschutz gewinnt an Bedeutung. Mir ist es wichtig, dass der Markt Eschau hier einen nachhaltigen Beitrag leistet. Daher wird vorgeschlagen, einen Beauftagten für Natur und Umwelt neu zu benennen. Die vorgesehene Besetzung der Beauftragten erfolgte auf Vorschlag und im Einvernehmen mit den Fraktionen.

Bei der Bewältigung der vielen Aufgaben und Herausforderungen werden Sie nicht alleine sein. Ein leistungsstarkes Rathaus-Team steht dem Marktgemeinderat zur Seite. Ich darf Ihnen heute stellvertretend vorstellen:

Herr Walter Wölfelschneider – Geschäftsleitender Beamter

Herr Matthias Günther – Leiter der Finanzverwaltung

Frau Marina Vornberger – Sekreteriat und Sitzungsdienst.

Wichtige Informationen erhalten Sie auch auf der neu gestalteten Homepage des Marktes Eschau unter www.eschau.de.

Kommunalpolitik ist Politik für die Menschen und mit den Menschen in unseren Kommunen. Es geht darum, unsere Bürgerinnen und Bürger aktiv zu beteiligen und in die Verantwortung für ihr unmittelbares Lebens- und Wohnumfeld einzubeziehen. Alle Erfahrungen zeigen: Das vertraute Umfeld bedeutet den Menschen sehr viel. Sie fühlen sich dort geborgen und spüren Halt. Dies gilt um so mehr, als unsere Welt immer unübersichtlicher und komplizierter wird.

Als Garanten für Selbstverantwortung, Bürgernähe, soziales Miteinander und Transparenz haben die Kommunen eine entscheidende Funktion. Wir verkörpern den für uns so wichtigen Aufbau der Demokratie von unten nach oben. Deshalb ist es wichtig, die kommunale Selbstverwaltung zu bewahren, zu stärken und auch auszubauen.

Mir ist wichtig, dass wir eine gute und konstruktive Diskussionskultur vorleben. Auch wenn es in Themenbereichen unterschiedlich Auffassungen geben wird, sollten wir immer mit Fairness und gegenseitigem Respekt um die beste Lösung ringen. Polemik brauchen wir nicht in diesem Gremium.

In diesem Sinne freue ich mich auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit. Lassen Sie uns gemeinsam nach vorne schauen und anpacken. Bevor ich schließe, möchte ich noch einen Dank an Ihre Familienangehörigen aussprechen. Denn ohne deren Unterstützung könnten Sie diese ehrenamtliche Tätigkeit kaum ausüben.

 

Wir sind gemeinsam angetreten, dem Markt Eschau und seinen Bürgerinnen und Bürger zu dienen. In diesem Geist wünsche ich uns allen ein gutes und erfolgreiches Wirken zum Wohle Eschaus.